Direkte Demokratie in der Kommune

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In den letzten Jahren ist die Möglichkeit zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in die Kommunalverfassungen fast aller Bundesländer eingeführt worden. Dabei unterscheiden sich die jeweiligen Ausführungsbestimmungen und erforderlichen Quoren allerdings erheblich.

Andreas Paust stellt in dieser Arbeit die unterschiedliche Ausgestaltung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in den deutschen Bundesländern dar. Er untersucht, welche Auswirkungen die in den Gemeindeordnungen niedergelegten Regelungen für die Durchführung und den Erfolg von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden haben und welche direkten und indirekten Effekte sich von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden auf den kommunalen politischen Prozeß ergeben.

Nach seiner empirischen Analyse, in deren Mittelpunkt die Fallbeispiele zweier Bürgerentscheide im nordrhein-westfälischen Neuss stehen, kommt er zu dem Schluß, daß die Chancen für die lokale Demokratie, die in Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden liegen, durch restriktive und uneinheitliche Ausführungsbestimmungen teilweise wieder vergeben werden. Er empfiehlt bürgerfreundlichere Regelungen und die Vereinfachung von Einleitungsbedingungen und Zulässigkeitsvoraussetzungen.

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