Glaubwürdig beteiligen – Kommunikative Herausforderungen in Prozessen der Stadtentwicklung: Wie werden Spielräume genutzt? Ein Zwischenruf

Online-Vortrag von Prof. Dr. Klaus Selle

Termin:
Donnerstag, 24. September 2020, 19.00–21.00 Uhr
Ort:
Online

Stadt, Planung, Entwicklung, Kommunikation – ist dazu nicht schon alles gesagt? Schließlich wissen wir doch schon seit langem von der Bedeutung des Themas. Und auch, wie man es anzugehen hat: Wie – zum Beispiel – städtischen Öffentlichkeiten an Planungsvorhaben beteiligt, Dialoge fruchtbar gestaltet, Gesichtspunkte aller in gemeinsame Erörterungen zusammengeführt und Konflikte auf zivile Weise bearbeitet werden – könnten und sollten. Der Methodenkoffer für solcherart Kommunikation ist gut gefüllt, es gibt klare Qualitätskriterien, etablierte Verfahren und beispielgebende Prozesse. Alles das würde Schritt für Schritt die Praxis in ihrer Breite nachhaltig verändern und einer neuen Politik- und Planungskultur zum Durchbruch verhelfen – so nahm man lange Zeit an. Aber ist das so? Mit Blick auf die letzten Jahrzehnte muss man antworten: Eher nicht. Das, was ist deckt sich vielerorts nicht mit dem, was sein sollte. Ansprüche und Wirklichkeiten klaffen auseinander.

Zweifellos gab und gibt es Fortschritte: Das Wort »Öffentlichkeitsbeteiligung« steht nun in (fast) allen einschlägigen Gesetzen – und eröffnet damit kommunikative Gestaltungsmöglichkeiten. Und viele Kommunen bekennen sich – etwa mit Leitlinien oder Grundsätzen – zu stadtgesellschaftlicher Kommunikation, die über gesetzliche Vorschriften deutlich hinaus geht. Aber wie werden diese und andere vorhandenen Spielräume in der Breite der Praxis genutzt? Schon ein flüchtiger Blick zeigt: Es gibt sehr viel Routinen, die keinem anderen Zweck dienen als der Erfüllung von Verfahrensvorschriften. Aber auch dort, wo man über diese Minima hinaus geht, findet man Beteiligungsprozesse, die zwar aufwändig in Szene gesetzt werden, aber ihren Namen nicht verdienen. Viele Debatten sind zudem inhaltlich extrem verkürzt. Und nicht selten wird von allen Seiten mit verdeckten Interessen und strategischen Verfälschungen operiert. So kann aus Beteiligungsprozessen das Gegenteil von dem resultieren, was erreicht werden sollte: statt Verständigung und Konsens – Polarisierung und Spaltung.

Vor diesem Hintergrund sei es naiv zu sagen »Je mehr Beteiligung desto besser« hat ein Oberbürgermeister gefolgert. Da kann man ihm nur zustimmen: Von dieser Art »Beteiligung« braucht es nicht mehr. Eher weniger.

Aber was heißt das?

Zunächst: Die Diskrepanz von Hoffnungen, Zielen und Ansprüchen auf der einen und den vielerorts vorzufindenden Wirklichkeiten auf der anderen Seite muss uns zu denken geben. Und: Bei der Suche nach Ursachen und Folgerungen (für das tatsächliche Ausfüllen bereits vorhandener Spielräume) reicht es nicht, die Wirklichkeiten als »falsch« zu brandmarken. Wir müssen auch unsere eigenen Vorstellungen auf den Prüfstand stellen – und gegebenenfalls korrigieren.

Ein solcher Versuch sei hier unternommen. Dabei bilden Aufgaben der Stadtentwicklung – von der Platzumgestaltung bis zum Masterplan für die Gesamtstadt – einen wesentlichen Bezugspunkt. Die sind inhaltlich komplex und an ihrer Bewältigung wirken zumeist viele Akteure mit. Das stellt für die Kommunikation eine besondere Herausforderung dar.

Inhaltliche Aufgaben an den Anfang zu stellen ist für Diskussionen über Beteiligung eher ungewöhnlich. In der Regel bilden Verfahren, Formen oder Methoden Ausgangs- und Mittelpunkt der Erörterung. Das hat gute Gründe. Denn das »Wie« der Kommunikation ist von wesentlicher Bedeutung für die Glaubwürdigkeit eines Verfahrens: Wer kann auf welche Weise teilnehmen? Wer wird nicht erreicht? Geht man fair miteinander um? Wie entstehen Meinungsbilder und wie fließen sie in Entscheidungen ein?

Bei alledem wird allerdings – wie selbstverständlich – angenommen, dass das, worüber gesprochen wird, Substanz hat, für die Beteiligten bedeutsam ist und es Gestaltungsspielräume gibt, um deren Nutzung es zu ringen gilt. Es liegt auf der Hand, dass das gewährleistet sein müsste, wenn eine Kommunikation sinnvoll, ein Beteiligungsangebot glaubwürdigen sein soll. Aber ist das der Fall?

Ein kritischer Blick in die Alltags-Praxis zeigt: Es steht nicht gut um die Substanz der Kommunikation (über Stadtentwicklung). Die Mängelliste reicht von »inhaltsleer« bis »folgenlos«, von »verkürzt« bis »verfälscht«, von »Placebo« bis »Particitainment«. Viele tragen zu diesem problematischen Bild auf vielerlei Weise bei. Keinesfalls darf man die Verursacher nur auf Seiten »der Politik« oder »der Verwaltung« suchen. Zudem gibt es gesellschaftliche Rahmenbedingungen, die – zum Beispiel – für eine ruhige und sachliche Auseinandersetzung mit Inhalten nicht eben förderlich sind.

Aber das soll man nicht nur beklagen. Es gilt auch zu handeln. Etwa indem man »bescheidener« beteiligt, zugleich aber stadtgesellschaftliche Erörterungen bündelt, Vielfalt der Interessen und Gesichtspunkte sichtbar macht, den Themen ihre Vielschichtigkeit lässt – und vor allem: Mehr fragt und zuhört.
Das wird an Beispielen illustriert.
Bei alledem geht es, wie es sich für Zwischenrufe gehört, pointiert zu. Aber vielleicht ist diese Form am ehesten geeignet, um weitere Diskussionen anzuregen.

Hinweise und Organisation:

Technische Voraussetzungen
Internetanschluss, Computer, interne oder externe Kamera, Mikro oder besser Headset.


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mitarbeiten 2/2020

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