Mitmischen statt Zuschauen: Bürgerbeteiligung stärkt die Demokratie

Wer glaubt, Politik sei zu kompliziert für normale Menschen, irrt. Demokratie kann nur durch die Beteiligung möglichst vieler Bürger/innen lebendig werden. Die Stiftung Mitarbeit unterstützt bei der Umsetzung.Bonn – September 2010: Vielfach erprobt, akzeptiert und erwünscht – aber nicht angewendet. Das ist die paradoxe Situation der Bürgerbeteiligung in Deutschland. Der heftige Bürgerprotest gegen das Projekt Stuttgart 21 ist nur ein Beispiel, das zeigt: Die Bürger/innen wollen gefragt werden und mitgestalten, wenn in ihrer Stadt wichtige kommunalpolitische Weichenstellungen anstehen. Werden Bürger/innen von Anfang an beteiligt, tragen sie später auch das Ergebnis mit. Doch welche Methoden der partizipativen Demokratie gibt es und wie können sie konkret angewendet werden? Bei der Stiftung Mitarbeit erhalten Bürgerinitiativen, Selbsthilfe-Gruppen, Stiftungen, Verbände, Vereine und Netzwerke, aber auch Kommunen und Ministerien, Hilfe und Unterstützung. Neben ihren Publikationen bietet die Stiftung unter anderem maßgeschneiderte Bestellseminare zum Thema an – derzeit beispielsweise für die Verwaltungsmitarbeiter der Stadt Leipzig. In einem innovativen Ansatz ist man dort auf dem Weg, Bürgerbeteiligung in politisch-administrative Entscheidungsprozessen verbindlich einzubeziehen. Die Stiftung Mitarbeit gestaltet in diesem Zusammenhang speziell für die Leipziger Verwaltung entwickelte Seminare, in denen die professionelle Vorbereitung und Umsetzung von Bürgerbeteiligungsprozessen ebenso wie der Einsatz passender Instrumente und Verfahren im Zentrum stehen. Die individuelle Abstimmung des Angebotes mit den Auftraggebern ist der Stiftung dabei ein besonderes Anliegen: »Wir klären vorab möglichst genau mit den Adressaten, welche Bedürfnisse und Ziele sie haben. Anschließend erarbeiten wir gemeinsam die konkrete Umsetzung. Methoden der E-Demokratie wie zum Beispiel der Online-Dialog spielen dabei eine zunehmend größere Rolle«, erzählt Hanns-Jörg Sippel, Geschäftsführer der Stiftung Mitarbeit. Zu allen Fragen der Bürgerbeteiligung informiert umfassend der Wegweiser Bürgergesellschaft. Interessierte finden hier umfangreiche Hintergrundtexte zu Methoden und Beteiligungsformen (zum Beispiel Bürgerhaushalt, Bürgergutachten, Zukunftskonferenz), aktuelle Veranstaltungen, und konkrete Tipps, wie sie sich an politischen und gesellschaftlichen Fragen beteiligen und aktiv Einfluss nehmen können: http://www.buergergesellschaft.de/politische-teilhabe/103354/.

Bürgerversammlungen, Foren oder Nachbarschaftsprojekte: In den vergangenen Jahren haben sich unterschiedlichste Engagement- und Beteiligungsformen entwickelt – unterstützt und gefördert von der Stiftung Mitarbeit. © Stiftung Mitarbeit

Hanns-Jörg Sippel
Vorsitzender des Vorstands
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