»Eine ganz großartige Bewegung«

11 Jahre Netzwerk Bürgerbeteiligung

Im Netzwerk Bürgerbeteiligung arbeiten seit dem Jahr 2011 bundesweit Einwohnerinnen und Einwohner, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Verwaltung sowie Akteure aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammen. Ob Qualitätskriterien oder Leitlinien: Ziel des Netzwerks Bürgerbeteiligung ist es, mit seiner Arbeit und seinen vielfältigen Initiativen die Zukunft der Bürgerbeteiligung in Deutschland konstruktiv zu gestalten. Alle, die die Arbeit des Netzwerks unterstützen wollen, sind zur Mitarbeit eingeladen.

Im Netzwerk Bürgerbeteiligung arbeiten zurzeit mehr als 800 Netzwerkerinnen und Netzwerker aus dem gesamten Bundesgebiet daran, der demokratischen Teilhabe aller gesellschaftlichen Gruppen in Deutschland dauerhaft mehr Gewicht zu verleihen. Das Netzwerk Bürgerbeteiligung wurde vor 11 Jahren auf Initiative der Stiftung Mitarbeit gegründet.

Wiewohl sich die Situation der Bürgerbeteiligung – nicht zuletzt durch die engagierte Arbeit der zahlreichen Netzwerkerinnen und Netzwerker – in der letzten Dekade vielerorts verbessert hat, sind die zur Gründung des Netzwerks Bürgerbeteiligung formulierten Leitfragen nach wie vor aktuell: Wie kann die beteiligungsorientierte Demokratie in Deutschland ausgestaltet und vorangebracht werden? Wie lässt sich Bürgerbeteiligung in der Kommune oder auf anderen föderalen Ebenen verbindlich verankern? Welche Strategien braucht es, um die politische Partizipation in Deutschland zu fördern? Und wie können wir insbesondere die Teilhabe derjenigen Menschen und marginalisierten Gruppen an gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen stärken, die am Rande der politischen Arena stehen? Denn klar ist: Angesichts der fortschreitenden demokratischen Krisensymptome ist die Gesellschaft heute mehr denn je auf die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger angewiesen, auf ihr Wissen und auf ihre Ideen.

Vor diesem Hintergrund erläutert Hanns-Jörg Sippel, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Mitarbeit, das Selbstverständnis des Netzwerks: »Das Netzwerk Bürgerbeteiligung versteht sich von Anfang an als ein Netzwerk des Wissens und der Kompetenz, als ein Forum des demokratiepolitischen Diskurses und als Kooperationsplattform der Initiativen und praktischen Projekte«. Das Netzwerk bündele seit 2011 die »Vielfalt der Akteure« sowie die »Perspektiven und Kompetenzen«, die es zum Thema Bürgerbeteiligung und partizipative Demokratie in Deutschland gebe. Als bundesweites Forum sei es mit wachsendem Erfolg »Katalysator für partizipative Ideen und demokratische Innovationen«. Auf Basis dieser Grundidee führe das Netzwerk Bürgerbeteiligung Menschen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen und Professionen zusammen.

Einer der Menschen ist Dirk Lahmann, der sich seit vielen Jahren als Netzwerker engagiert und hauptberuflich die Stabsstelle Bürgerbeteiligung der Bundesstadt Bonn leitet. Für ihn ist das Netzwerk Bürgerbeteiligung schlicht »eine ganz großartige Bewegung«. Er schätzt das Netzwerk für den »kollegialen Austausch« und die Begeisterung, mit der praxisnah über Fragen gestritten werde, die wichtig für das Zusammenleben der Menschen vor Ort seien. Wie gestalten wir unsere lokale Demokratie, wie wollen wir als Stadtgesellschaft zukünftig miteinander leben, wieviel Beteiligung braucht es für eine gute Nachbarschaft, wenn zum Beispiel die kommunale Mobilitätswende gelingen soll? 

Roland Roth ist Politikwissenschaftler und forscht seit vielen Jahren zu den Gelingensbedingungen von Demokratie. Für den aktuellen Sprecher des Netzwerks Bürgerbeteiligung ist die »Verknüpfung von Wissenschaft und Praxis« ein wesentlicher Grundpfeiler der Arbeit. Das Netzwerk sei in den letzten Jahren als »Wissensbörse und Diskussionsraum« zu einem wichtigen Forum des fachpolitischen Austauschs und Dialogs avanciert. Er konstatiert einen »Professionalisierungsschub« im Feld der Bürgerbeteiligung in den letzten 10 Jahren, zu dem das Netzwerk Bürgerbeteiligung mit seinen Initiativen, Angeboten und Kompetenzen an vielen Stellen beigetragen habe. So versammeln sich heute im Rahmen des Netzwerks beispielsweise mehr als 100 kommunale Partizipationsbeauftragte, die in ihren Städten und Gemeinden Bürgerbeteiligung professionalisieren und strategisch weiterentwickeln.

Heike Blanck hat in Bremen eine Initiative gegründet, die die lokale Demokratie und die Bürgerbeteiligung in der Hansestadt voranbringen möchte. Die Sozialwissenschaftlerin ist Mitglied im Netzwerkrat, der die Arbeit des Netzwerks Bürgerbeteiligung fachlich begleitet.

Sie schätzt am Netzwerk den handlungsleitenden Gedanken, »Bürgerbeteiligung konsequent an Qualitätskriterien auszurichten«, zudem freut sie sich über die »Ernsthaftigkeit«, mit der im Netzwerk diskutiert und gearbeitet wird. Eine wichtige Zukunftsaufgabe für das Netzwerk sieht sie darin, das kommunale Bewusstsein für den besonderen Wert von Kinder- und Jugendbeteiligung weiter zu schärfen. Um Bürgerbeteiligung strukturell in einer Kommune zu verankern, sei das Netzwerk und seine Mitglieder jedoch schon heute ein »wichtiger und guter Partner«.

Ausführliche Informationen zur Arbeit und zu den Angeboten des Netzwerks Bürgerbeteiligung im Netz unter www.netzwerk-buergerbeteiligung.de