Kommunale Klimaschutzmaßnahmen mit Hilfe von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden durchsetzen: das ist das Anliegen des gemeinnützigen Vereins »BürgerBegehren Klimaschutz« (BBK). Der bundesweit agierende Verein unterstützt engagierte Bürgerinnen und Bürger, lokale Gruppen, Initiativen und Kampagnen, die mit direktdemokratischen Mitteln den Klimaschutz fördern wollen.

Viele klimapolitische Entscheidungen werden in Kommunen und Bundesländern getroffen. So laufen beispielsweise in den nächsten Jahren bundesweit kommunale Konzessionsverträge für die Nutzung der Stromnetze aus. Dies eröffnet den Kommunen neue Handlungsspielräume beim Aufbau einer bürgernahen, nachhaltigen und gemeinwohlorientierten Energieversorgung. Vor diesem Hintergrund arbeitet der Verein daran, wirksame Klimaschutzmaßnahmen in Verfahren der Bürgerbeteiligung umzusetzen.

Klimapolitisch bedeutsame und per Bürgerentscheid beeinflussbare Arbeitsfelder sind Fragen der kommunalen Kontrolle über die Stromnetze und die Herkunft des Stroms – Stichwort Rekommunalisierung –, des Ausbaus erneuerbarer Energien oder der Verhinderung neuer Kohlekraftwerke. Als weitere Zukunftsthemen identifiziert die Initiative zudem die Förderung klimafreundlicher Mobilität oder lokale Regelungen zum klimaschonenden Bauen.

Der Verein stellt handlungsorientierte Infoblätter, Checklisten und Gutachten zusammen, die interessierten Bürgerinnen und Bürgern den Einstieg ins Thema erleichtern sollen, und gibt konkrete Tipps zur Öffentlichkeitsarbeit. Ziel ist es, über eine bundesweite Bewegung lokaler Klimaschutzinitiativen die Politik vor Ort zu einem verbesserten Klimaschutz und zum Ausbau erneuerbarer Energien zu bewegen. Dabei arbeitet der BBK nach eigenen Angaben partei- und organisationsübergreifend, kostenlos und unbürokratisch. Finanziert wird die Arbeit durch Spenden sowie Zuwendungen von der Stiftung Gekko und der European Climate Foundation. Nähere Informationen unter www.buerger-begehren-klimaschutz.de.