mitarbeiten (2/2011)

Open Data als Form der Bürgerbeteiligung

Die Diskussionen über Open Data und Open Government haben in letzter Zeit an Dynamik gewonnen. Mit den beiden häufig synonym verwendeten Begriffen verbinden sich beteiligungsorientierte Chancen für Politik, Verwaltung und demokratische Öffentlichkeit. Im Mittelpunkt der Diskussionen steht die Frage, wie Regierungs- und Verwaltungshandeln transparenter und die demokratische Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger gestärkt werden kann.

Open Government und Open Data stellen aus den USA kommende Bewegungen zur aktiven Bereitstellung von Behördendaten zur Nutzung durch die Öffentlichkeit dar. Leitmotiv ist der Wandel von der öffentlichen Verwaltung zur offenen Verwaltung. Die Verwendung sozialer Medien in der öffentlichen Verwaltung soll dazu beitragen, dass sich die drei zentralen Merkmale, die sich mit diesen Medien verbinden –  Transparenz, Kooperation und Partizipation – auf die Organisationen des öffentlichen Sektors übertragen. Der Einsatz sozialer Medien im öffentlichen Sektor steht derzeit jedoch noch hinter den Entwicklungen in Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft zurück.

Vor diesem Hintergrund hat die Bundesregierung auf dem Dresdener IT-Gipfel im Dezember 2010 vorgeschlagen, bis 2013 eine Open Data-Plattform einzurichten. Auch die Europäische Union unterstützt    das Vorhaben im Rahmen eines »E-Government-Aktionsplanes 2011 bis 2015«. Verschiedene Städte im In- und Ausland haben ebenfalls erste Erfahrungen gesammelt. So hat die Stadt Berlin gemeinsam mit Barcelona, Paris, Helsinki und Amsterdam das EU-Projekt »Open Cities« gestartet, um die Zusammenarbeit auf europäischer Ebene anzuregen.

Gleichwohl stellen sich bei der Umsetzung einer Open Data-Strategie vielfältige Fragen: Welche Informationen können wie angeboten werden? Für welche Datenbestände besteht Interesse? Wie können sie verfügbar gemacht werden? Wie wird dadurch die gesellschaftliche Teilhabe gestärkt? Klar ist: Bürgerhaushalte und andere partizipative Formen der Bürgerbeteiligung erfordern eine qualifizierte Informations- und Datenbasis. Nur so kann sachbezogen »auf Augenhöhe« diskutiert und mitgestaltet werden.

In Deutschland haben sich verschiedene Akteure und Projekte etabliert. So arbeiten beispielsweise das »Government 2.0 Netzwerk Deutschland« und das »Open Data Network« daran, das Thema auf die politische Agenda zu setzen.
Weitere Informationen sowie Links zum Thema unter www.buergergesellschaft.de/107197/#4688