Auf Initiative der Stiftung MITARBEIT hat sich im September 2011 das »Netzwerk Bürgerbeteiligung« gegründet. Das Netzwerk will der politischen Partizipation in Deutschland dauerhaft mehr Gewicht verleihen und die Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen des demokratischen Gemeinwesens stärken. Ziel des Netzwerks ist es, konkrete Initiativen zu starten, um die Zukunft der Bürgerbeteiligung konstruktiv zu gestalten. Alle, die die Arbeit des Netzwerks unterstützen wollen, sind zur Mitarbeit eingeladen.

Leitfragen des Netzwerks Bürgerbeteiligung sind zugleich zentrale Fragen der Demokratieentwicklung: Wie kann die beteiligungsorientierte Demokratie in Deutschland ausgestaltet und vorangebracht werden? Auf welchen Wegen kann die politische Partizipation in Deutschland politisch-strategisch gefördert werden? Wie können wir die Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger an wesentlichen gesellschaftlichen Entscheidungsprozessen stärken?

Tatsache ist: Die Partizipation der Bürger/innen an gesellschaftlichpolitischen Entscheidungsprozessen ist ein elementarer Grundpfeiler der Demokratie. Das demokratische Gemeinwesen braucht die Beteiligung seiner Bürger/innen, um Akzeptanz und Rückhalt zu gewinnen und zur »gelebten« Demokratie zu werden. Angesichts der fortschreitenden demokratischen Krisensymptome ist die Gesellschaft mehr denn je auf die Beteiligung der Bürger/innen, auf ihr Wissen und auf ihre Ideen, angewiesen.

Vor diesem Hintergrund erläutert Hanns-Jörg Sippel, Vorstandsvorsitzender der Stiftung MITARBEIT, das Selbstverständnis des Netzwerks: »Das Netzwerk Bürgerbeteiligung versteht sich als ein Netzwerk des Wissens und der Kompetenz, als Forum des demokratiepolitischen Diskurses und als Kooperationsplattform der Initiativen und praktischen Projekte«. Das Netzwerk möchte »die Vielfalt der Akteure, Perspektiven und Kompetenzen, die es zum Thema Bürgerbeteiligung und partizipative Demokratie in Deutschland gibt, bündeln und den Informations- und Erfahrungsaustausch organisieren.« Als bundesweites Forum soll es »eine Debatte führen über die Ausgestaltung der partizipativen Demokratie in Deutschland« und »demokratiepolitische Initiativen auf Bundesebene initiieren.« Und nicht zuletzt soll es als Kooperationsplattform »Katalysator sein für partizipative Ideen und demokratische Innovationen«.

Auf Basis dieser Grundidee führt das Netzwerk Bürgerbeteiligung als offene Plattform Menschen und Organisationen aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen und Professionen zusammen. Diese Pluralität ist eine wesentliche Grundlage seiner Arbeit. Den Kern des Netzwerks bildet dabei stets das aktive Engagement und die gleichberechtigte Zusammenarbeit der Netzwerker/innen: eigene Ressourcen und Kompetenzen in die Arbeit des Netzwerks einzubringen ist dabei Grundvoraussetzung für einen produktiven Dialog auf Augenhöhe und ein wichtiger Faktor, der zum Gelingen des Netzwerks beitragen soll.

Die Themen des Netzwerks Bürgerbeteiligung orientieren sich entlang verschiedener inhaltlicher Schwerpunkte und Fragestellungen und umfassen ein breites Spektrum: Wie lässt sich Bürgerbeteiligung in der Kommune verbindlich verankern? Welche Chancen bietet Bürgerbeteiligung Kommunen und Kommunalpolitik, Städten und Gemeinden? Wie kann eine Institutionalisierung der Bürgerbeteiligung auf Länderebene gelingen?Wie könnte eine beteiligungsorientierte Engagementpolitik auf Bundesebene, wie könnten politische Strategien einer bürgerorientierten Demokratieentwicklung aussehen? Wie lassen sich schwer erreichbare Zielgruppen in den Beteiligungsprozess integrieren? (siehe nächste Seite)

Die Vielfalt der inhaltlichen Aspekte des Beteiligungsthemas spiegelt sich auch in der Zusammensetzung der Aufbaugruppe des Netzwerks Bürgerbeteiligung wider. Die 15 Mitglieder der Aufbaugruppe entstammen unterschiedlichsten Kontexten und Arbeitszusammenhängen (Kommunalpolitik, Bürgergesellschaft, Wissenschaft, Unternehmen), alle verfügen über langjährige Expertise im Themenfeld.

Die Männer und Frauen der Aufbaugruppe steuern das Netzwerk in der Initiierungsphase, danach werden die genauen Modi für die dauerhafte Organisation und Steuerung des Netzwerks von den Netzwerker/innen selbst festgelegt. Der Umgang der Netzwerker/innen miteinander soll geprägt sein durch Wertschätzung, Offenheit und Fairness über alle hierarchischen Ebenen hinweg. Wichtig ist: es gibt keine rechtsverbindliche Organisationsform, die Basis der Zusammenarbeit ist die Selbstverpflichtung der Netzwerker/innen.

Das Netzwerk Bürgerbeteiligung lebt ganz wesentlich vom Engagement derjenigen, die sich als Netzwerker/innen zu den Zielen bekennen und sich mit ihren Ressourcen(Zeitspende, Sachspende, Geldspende) einbringen. Jenseits dieses Engagements werden weitere finanzielle Mittel benötigt, um eine professionelle Netzwerkarbeit leisten zu können. Die Suche nach bürgergesellschaftlichen Akteuren und Spender/innen, die die Arbeit des Netzwerks unterstützen wollen, wird auch eine Aufgabe des Netzwerks sein.

Die Zusammenarbeit im Netzwerk Bürgerbeteiligung wird durch das bei der Stiftung MITARBEIT angesiedelte Netzwerkmanagement unterstützt. Ansprechpartnerinnen sind Claudia Leinauer und Marion Stock.

Nach dem Start des Netzwerks beim diesjährigen Forum für Bürgerbeteiligung und kommunale Demokratie ist für den Frühsommer 2012 ein erstes Treffen aller Netzwerker/innen geplant. Ein Jahr später soll dann die Aufbauphase des Netzwerks abgeschlossen sein.

Zu den Themen des Netzwerks Bürgerbeteiligung und Ansprechpartner/innen der Aufbaugruppen

Ausführliche Informationen zum Netzwerk Bürgerbeteiligung im Netz unter www.netzwerk-buergerbeteiligung.de. Dort können Sie sich auch als Netzwerker/in anmelden.