Seit 2011 ist das von der Stiftung Mitarbeit initiierte Netzwerk Bürgerbeteiligung aktiv. Nach drei Jahren Aufbauarbeit lässt sich ein positives erstes Zwischenfazit ziehen: Das Netzwerk hat sich als koordinierender und impulsgebender Akteur im Feld der Bürgerbeteiligung etabliert. Nun gilt es, das Netzwerk auf die nächste Entwicklungsstufe zu heben.

»Ich habe mir das Netzwerk schon gewünscht, als noch keine Rede davon war und halte es potenziell für den zentralen Entwicklungsbeschleuniger für Bürgerbeteiligung in Deutschland«: So beschreibt Prof. Helmut Klages, Mitglied der Vorbereitungsgruppe des Netzwerks Bürgerbeteiligung, seine persönliche Sicht auf die Arbeit des Netzwerks.

Diese Einschätzung wird von anderen Netzwerkerinnen und Netzwerkern geteilt, wenn sie – wie im Rahmen des Netzwerktreffens 2014 in Köln geschehen – nach der Bedeutung des Netzwerks Bürgerbeteiligung gefragt werden. Demnach fungiert das Netzwerk für viele der mittlerweile fast 500 aktiven Netzwerkerinnen und Netzwerker als »Informations- und Inspirationsquelle« und wird als praxisnaher »Kompetenz-Pool« für Bürgerbeteiligung geschätzt.

Gestartet ist das Netzwerk Bürgerbeteiligung mit dem Anspruch, die Zukunft der Bürgerbeteiligung konstruktiv zu gestalten und der Partizipation der Bürger/innen in Deutschland auf politisch-strategischer Ebene dauerhaft mehr Gewicht zu verleihen. Es hat das Ziel, die politische Partizipation der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland auf allen Ebenen der Demokratie (Bund, Länder, Kommunen) zu stärken. Das Netzwerk wird dabei gespeist vom aktiven Engagement der einzelnen Netzwerker/innen aus den Bereichen Bürgergesellschaft, Wissenschaft, Politik und Wirtschaft. Grundgedanke ist, dass Personen aus den verschiedenen Kontexten zusammen arbeiten. Auf dieser Basis formte sich das Netzwerk in den vergangenen Jahren zu einem informellen Ort, in dem sich die Netzwerker/innen jeweils nach ihren Fragestellungen, Interessen und Arbeitsschwerpunkten – und entsprechend ihres aktuellen Zeitbudgets – einbringen können.

Eine der wichtigsten Aktivitäten zu Beginn der Arbeit war die gemeinsame Arbeit an Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung. Diese sollen es Akteuren in der konkreten Beteiligungspraxis ermöglichen, ihre Beteiligungsprozesse selbst einzuschätzen und zu verbessern. Gleichzeitig bilden die Qualitätskriterien eine Verständigungs- und Arbeitsgrundlage für die Tätigkeit des Netzwerks. Weitere Aktivitäten wie die Sammlung kommunaler Leitlinien für Bürgerbeteiligung, die Erarbeitung einer Demokratiepolitischen Agenda und die Gründung des »Netzwerks kommunale Partizipationsbeauftragte« folgten.

Zurzeit erarbeiten die Netzwerker/innen »Empfehlungen für eine verlässliche und wirksame kommunale Beteiligungspolitik«. Wenn sich eine Kommune auf den Weg hin zu mehr Bürgerbeteiligung machen will, braucht es – aus Sicht dieser »Empfehlungen« – den politischen Willen zur Beteiligung und eine gemeinsam erarbeitete Grundlage in Form von Qualitätsstandards und Leitlinien der Bürgerbeteiligung. Bürgerbeteiligung müsse als kommunale »Querschnittsaufgabe« aufgefasst werden, Strukturen und Abläufe in Kommunalverwaltung und Politik zudem beteiligungsorientiert ausgerichtet sein. Aber auch die demokratische (Alltags-)Praxis in lokalen Vereinen und Initiativen, in Kitas und Schulen müsse sich beständig weiterentwickeln. Nicht zuletzt sollte kommunale Bürgerbeteiligung alle kommunalen Handlungsfelder und Entscheidungen umfassen.

Ein weiteres Kernelement des Netzwerks Bürgerbeteiligung ist die Internetplattform (www.netzwerk-buergerbeteiligung.de), die im Jahr 2014 komplett überarbeitet worden ist. Die Netzwerker/innen können dort wichtige Informationen veröffentlichen, Initiativen starten, Fragen an die anderen Netzwerker/innen stellen und sich über aktuelle Diskussionen und Aktivitäten online informieren und austauschen.

Nach drei Jahren »Aufbauphase« gilt es nun, eine neue und dauerhafte Struktur der Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen zu finden. Der Demokratieforscher und aktive Netzwerker Roland Roth formuliert die bevorstehenden inhaltlichen und strukturellen Aufgaben so: »Die Herausforderung liegt darin, das Netzwerk Bürgerbeteiligung ›auf Dauer‹ zu stellen«.

So bieten beispielsweise neu geschaffene Thementeams allen Netzwerker/ innen die Gelegenheit, überregional an einem konkreten Thema zu arbeiten. Zugleich bieten verschiedene Regionalgruppen die Chance zur Mitarbeit im Netzwerk, etwa in Stuttgart, Berlin, München, Regensburg oder in der Rhein-Main-Region.

In Bezug auf die Entwicklung der Netzwerkstruktur wird es zunächst darum gehen, die neuen Strukturelemente (Vorbereitungsgruppe, Netzwerkbeirat, Thementeams und Regionalgruppen) zu etablieren und zu stärken. Zudem sollen die Netzwerker/innen noch mehr für die Mitarbeit im Netzwerk gewonnen werden. Eine Aufgabe ist es aber auch – immer verbunden mit dem Ziel eines maßvollen, qualitativen Wachstums – neue Netzwerker/innen zu gewinnen, insbesondere aus den »unterrepräsentierten« Zielgruppen Politik und Wirtschaft.

Alle Informationen zum Netzwerk Bürgerbeteiligung im Netz unter
www.netzwerk-buergerbeteiligung.de.