Im Jahr 2015 gab es vielfältige Fortschritte in der Entwick­lung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die kommunale Bürgerbeteiligung. Ob in Darm­stadt oder Gießen, ob in Görlitz oder Jena, ob in Tübingen oder Stuttgart: bundesweit machen sich immer mehr Städte, Gemeinden und Kommunen auf den Weg, Qualitätskriterien für die konkrete Beteiligungspraxis vor Ort zu entwickeln. Das Netzwerk Bürgerbeteiligung hat vor diesem Hintergrund seine Sammlung von neuen und alten »Leitlinienkommunen« kontinuierlich erwei­tert und ergänzt.

Bürgerbeteiligung muss bestimmten Standards genügen, wenn sie demokratische Anforderungen erfüllen und für alle Beteiligten zufrieden stellend und gewinnbringend sein soll. Deshalb ist es notwendig, sich über die wesentlichen Anforderungen an eine gute Bürgerbeteiligung zu verständigen, wenn man partizipative Verfahren umsetzt.

Ob Vorhabenliste, Ergebnisoffenheit oder Transparenz: Leitlinien bieten mit ihren gemeinsam zwischen Bürger/innen, Politik und Verwaltung vereinbarten Regeln und Selbstverpflichtungen einen verläss­li­chen Rahmen für die Umsetzung von Bürgerbeteiligungsprozessen. Sie tragen gleichzeitig zur Etablierung einer kommu­nalen Beteiligungskultur bei.

Das von der Stiftung Mitarbeit initiierte Netzwerk Bürgerbeteiligung bietet im Rahmen seiner Webseite einen aktuellen Überblick über den Stand der Leitlinienentwicklung in Deutschland.

Anhand einer Karte lassen sich nun beispielsweise alle Kommunen in Deutschland identifizieren, in denen Regelungen und Handlungsempfehlungen zur kommunalen Bürgerbeteiligung existieren oder geplant sind. Zudem bietet eine alphabetische Übersicht die Möglichkeit, wichtige Informationen und Dokumente aus den einzelnen Kommunen abzu­rufen. Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis widmen sich in zahlreichen Beiträgen der Bedeutung von Leitlinien für die Zukunft der Bürgerbeteiligung und bieten eine fachliche Einschätzung.

Werden auch in Ihrer Kommune Leitlinien für Bürgerbeteiligung entwickelt? Das Netzwerkmanagement des Netzwerks Bürgerbeteiligung freut sich über Ihren Hinweis (info(at)netzwerk-buergerbeteiligung.de). Mehr Informationen im Netz unter www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/kommunale-beteiligungspolitik-gestalten/kommunale-leitlinien-buergerbeteiligung