Von Bad Homburg bis Wuppertal: immer mehr Städte und Gemeinden in Deutschland entwickeln verbindliche Regelungen, um Bürgerbeteiligung vor Ort auf eine verlässliche Grundlage zu stellen. Ein aktueller Themenschwerpunkt im Newsletter des Netzwerks Bürgerbeteiligung stellt nun weitere Kommunen vor, die in letzter Zeit Erfahrungen mit dieser Form institutionalisierter Bürgerbeteiligung gemacht haben.

Bundesweit gibt es vielerorts Fortschritte in der Entwicklung von Leitlinien und Handlungsempfehlungen für die kommunale Bürgerbeteiligung. Leitlinien bieten mit ihren gemeinsam zwischen Bürger/innen, Politik und Verwaltung vereinbarten Regeln und Selbstverpflichtungen einen verlässlichen Rahmen für die Umsetzung von Bürgerbeteiligungsprozessen. Sie tragen gleichzeitig zur Etablierung einer kommunalen Beteiligungskultur bei.

Der Gemeinderat der Stadt Mannheim hat im März 2019 das Regelwerk Bürgerbeteiligung beschlossen, das mit seinen Grundsätzen und Angeboten künftig Grundlage für die städtische Bürgerbeteiligung ist. Nadja Wersinski, Referentin in der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung im Fachbereich Demokratie und Strategie der Stadt Mannheim, stellt in ihrem Beitrag den Prozess vor, der zur Implemetierung des Regelwerks geführt hat. Sie erläutert, warum sich die Stadt bewusst gegen eine trialogische Besetzung bei der Erarbeitung des Regelwerks entschieden hat und berichtet über die in der Pilotphase gewonnenen Erfahrungen.

Auch die Universitätsstadt Marburg hat eine Initiative gestartet, um die Bürgerbeteiligung in der Kommune weiterzuentwickeln. Die Erweiterung der bereits bestehenden Möglichkeiten zu Beteiligung hatte dabei das Ziel, möglichst alle Bevölkerungsgruppen in der Stadt einzubeziehen. Ob dies gelungen ist, erläutert die Leiterin der Koordinierungsstelle Bürgerbeteiligung in Marburg, Griet Newiger-Addy, in ihrem Gastbeitrag.

Wie gelingt es, den Einwohner-innen und Einwohnern einer Stadt Lust auf Mitwirkung zu machen? Diese Frage stellte sich die brandenburgische Stadt Treuenbrietzen mit ihren etwa 7.500 Einwohner/innen. Unter Einbeziehung von Verwaltung, Politik und Einwohner/innen wurde ein Regelwerk mit sieben Prinzipien für Bürgerinformation und -beteiligung erarbeitet. Franziska Brocksch und Frank Ulmer stellen in ihrem Beitrag die Prinzipien vor und erklären, warum die Stadt bewusst einen anderen Weg gegangen ist als viele andere Leitlinienkommunen.

Der vollständige Themenschwerpunkt mit allen Beiträgen im Netz unter www.netzwerk-buergerbeteiligung.de