Die direkte Demokratie hat sich erfolgreich in der bundesdeutschen Beteiligungslandschaft etabliert. Insbesondere auf kommunaler Ebene wird sie seit vielen Jahren erprobt und durch Bürgerinnen und Bürger, durch Politik und Zivilgesellschaft regelmäßig genutzt. Dennoch entzündet sich in der kommunalen Praxis vor Ort immer wieder Kritik an der sog. sachunmittelbaren Demokratie, auch auf Bundesebene wird über die Einführung von Volksentscheiden kontrovers diskutiert. Eine neue Publikation der Stiftung Mitarbeit beleuchtet nun aus verschiedenen Perspektiven die Chancen, Risiken und Herausforderungen der direkten Demokratie.

Diskursive Bürgerbeteiligungsverfahren und direktdemokratische Abstimmungen wie Bürger- und Volksentscheide sind zwei wesentliche Ansätze zur Stärkung der partizipativen Demokratie. Während für die Gestaltung dialogorientierter Bürgerbeteiligung mittlerweile umfassende Qualitätskriterien vorliegen, fehlen diese für den Bereich der direkten Demokratie. Der Politikwissenschaftler Roland Roth spricht im Interview über Herausforderungen und Qualitätsstandards der direkten Demokratie und zeigt, wieso direkte Demokratie ohne Dialog nicht gelingen kann.

Dialogische Bürgerbeteiligung, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sind Teil der lokalen Demokratie. Zugleich ist das Verhältnis und das Zusammenspiel beider Ansätze vor Ort nicht immer einfach. Dr. Christine von Blanckenburg, Bereichsleiterin Bürgergesellschaft beim Berliner nexus Institut, spricht in der aktuellen Ausgabe von »mitarbeiten – Informationen der Stiftung Mitarbeit« über ihre ambivalenten Erfahrungen mit dialogischer Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie.

Die meisten Menschen in Deutschland leben auf dem Land. Die vorherrschenden Sichtweisen über Politik und Gesellschaft kommen dagegen in der Regel aus der urbanen Welt. Zwar stehen auch Städte vor vielfachen Herausforderungen; der ökonomische, soziale und kulturelle Wandel der letzten Jahrzehnte ist aber im ländlichen Raum oft besonders spürbar. Damit einher geht eine Ungleichverteilung von Lebenschancen, die in den ländlichen Gebieten unter anderem zu Abwanderung, zum Rückbau von Infrastruktur und dem Abbau lokaler Demokratie führt. Die Diskrepanz von ländlicher Majorität und urbaner Meinungshoheit steht im Mittelpunkt des Gesprächs mit Dr. Wolf Schmidt, Stiftungsratsvorsitzender der Mecklenburger AnStiftung. Er zeigt, wie die Differenz von Ländlichkeit und Urbanität zunehmend zu gegenseitigem Missverstehen führt und was sich dagegen tun lässt.