Volksabstimmungen und Referenden finden in den europäischen Demokratien zunehmende Verbreitung. Nur in drei der rund 30 europäischen Staaten, die sich seit 1989 neue Verfassungen gaben, ist das Instrument des Volksentscheides nicht vorgesehen. Aber auch viele »alte« Demokratien haben in den letzten Jahrzehnten Möglichkeiten zu Referenden eingeführt. Zwischen 1972 und 2002 haben mehr als 150 Millionen Bürgerinnen und Bürger in 11 Nationen in insgesamt 27 nationalen Referenden allein über Fragen der Europäischen Union abgestimmt. Weitere Volksabstimmungen, etwa zur Einführung des Euros in Großbritannien, Schweden und Dänemark oder über die Beschlüsse des Kopenhagener EU-Gipfels in den Beitrittsländern, stehen demnächst an.

Dies ist der Hintergrund, vor dem Verfechter der Idee der Direkten Demokratie aus verschiedenen europäischen Ländern im Jahr 2001 das Initiative & Referendum Institute Europe (IRI Europe) gegründet haben. Das aus privaten Mitteln und Spenden finanzierte Institut mit Sitz in Amsterdam hat sich zur Aufgabe gemacht, Wissen und Informationen über Direkte Demokratie in Europa an Medien, Politik und Öffentlichkeit zu vermitteln und die wissenschaftliche Forschung über die Direkte Demokratie zu fördern. Einen besonderen Schwerpunkt nimmt dabei auch die Frage der Demokratisierung der Europäischen Union ein.

So organisierte das IRI etwa parallel zu den Beratungen des Europäischen Konvents mehrere Konferenzen und Informationsveranstaltungen zur Einführung direktdemokratischer Elemente in eine Europäische Verfassung. In einer aktuellen Studie analysierte es die zu Fragen der Europäischen Integration bisher durchgeführten nationalen Referenden und ihre Ergebnisse. Einmal jährlich gibt das Institut das Initiative & Referendum Handbook Europe mit aktuellen Berichten und Übersichten heraus, das durch den Mailservice IRI Europe Watch jeweils aktuell ergänzt wird. Auf seiner Website vermittelt es Grundlageninformationen zu den Regularien in den einzelnen Ländern, weiterführender Literatur und aktuellen Entwicklungen.

Das IRI stützt auch aktiv die European Referendum Campaign (www.european-referendum.org), die sich für ein europaweites Referendum über die EU-Verfassung im Jahr 2004 einsetzt.

Kontakt: IRI Europe, Entrepotdok 19A, NL-1018 AD Amsterdam, Telefon: (00 31 20) 4 27 50 91, Telefax: (00 31 20) 4 20 77 59, E-Mail: info(at)iri-europe.org, Internet: www.iri-europe.org

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