Die institutionelle Einbindung von E-Partizipationsverfahren in Deutschland ist stark verbesserungswürdig. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie, die das Institut für Informationsmanagement Bremen (ifib) und der Verein Zebralog (Berlin) erstellt haben. Die Studie stellt den Stand und die Chancen elektronischer Partizipation in Deutschland vor.

Das Thema »Elektronische Partizipation« ist – im Vergleich mit z.B. Großbritannien – mit einer gewissen Verzögerung auch in der Praxis bundesdeutscher Politik angekommen. Die Politik reagiert auf positive Erfahrungen mit dieser Form der Beteiligung und trägt gleichzeitig auch den verbesserten technischen Möglichkeiten Rechnung. Mit ihrem Programm greift die Bundesregierung eine Initiative der EU auf, die im Rahmen ihrer »i2010-Initiative« bessere Entscheidungsprozesse und eine größere Bürgerbeteiligung in allen Phasen der demokratischen Entscheidungsfindung erreichen will.

E-Partizipation ist die Teilhabe von natürlichen und juristischen Personen (und ihrer Gruppierungen) an politisch-administrativen Prozessen der Entscheidungsfindung mit Hilfe von Informations- und Kommunikationstechnik. Die Studie betrachtet sowohl verwaltungs- und politikseitig veranlasste Beteiligungsangebote, als auch Aktivitäten, die von Bürgerinnen und Bürgern, Nichtregierungsorganisationen und der Wirtschaft ausgehen.

Die Studie identifiziert sechs verschiedene Beteiligungsformen: Information, Transparenz durch Dritte, Konsultation, Eingaben/Beschwerden/Petitionen, Kooperationen und Aktivismus/Kampagnen/Lobbying. Um die Situation der E-Partizipation in Deutschland zu verbessern, entwickeln die Autoren in ihrer Optimierungsstrategie ein ganzes Bündel von Maßnahmen. Neben dem mittelfristigen Aufbau sog. »Electronic Reading Rooms» nach US-Vorbild schlagen sie ein Förderprogramm für zivilgesellschaftliche Initiativen im Bereich der E-Partizipation vor.

Download: www.ifib.de/dokumente/ifib-zebralog_e-partizipation.pdf

Literaturhinweis: E-Partizipation. Beteiligungsprojekte im Internet. Beiträge Nr. 21., Bonn 2007, ISBN 978-3-928053-93-8, € 10,–, zu beziehen über den Buchhandel oder www.mitarbeit.de