Hinweis: die Geschäftsstelle der Stiftung Mitarbeit ist derzeit telefonisch nicht erreichbar.

Bitte kontaktieren Sie uns stattdessen via E-Mail über info@mitarbeit.de oder die persönlichen Adressen der jeweiligen Mitarbeitenden: Team.

mitarbeiten (4/2017)

Formelle und informelle Bürgerbeteiligung sinnvoll verknüpfen

Wie lassen sich formelle und informelle Bürgerbeteiligung sinnvoll miteinander verknüpfen? Diese Frage steht im Mittelpunkt eines aktuellen Themenschwerpunkts des Netzwerks Bürgerbeteiligung. Das von der Stiftung Mitarbeit initiierte Netzwerk setzt sich für die Förderung der Bürgerbeteiligung auf allen föderalen Ebenen ein.

Es ist kein Geheimnis, dass die Kommunikations- und Beteiligungspraxis bei vielen Großprojekten verbesserungswürdig ist. Stephanie Bock und Bettina Reimann stellen vor diesem Hintergrund die Verzahnung von informeller Öffentlichkeitsbeteiligung und formellem Planungs- und Genehmigungsprozess in den Fokus ihres Beitrags. Die Autorinnen haben im Rahmen einer Studie untersucht, wie die Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben inhaltlich weiterentwickelt und ihre Transparenz, Verbindlichkeit und Kontinuität verbessert werden kann. Die Studienergebnisse sollen privaten und öffentlichen Vorhabenträgern, Genehmigungsbehörden, (Umwelt-)Verbänden sowie anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren einen Weg weisen, wie sich Öffentlichkeitsbeteiligung in Zukunft besser gestalten lässt.

Martin Abratis und Maik Bohne zeigen am Beispiel des »Dialogforums Tideelbe«, welche Möglichkeiten es bei komplexen Verfahren gibt, um informelle und formelle Bürgerbeteiligung zu verknüpfen. Sie betonen, dass sich ein infor­melles Betei­li­gungs­ver­fahren auch dann lohnt, wenn es (noch) keinen konkreten Konflikt gibt.

Kevin Zidara und Christian Möller blicken in ihrem Gastbeitrag auf die Diskussionen um den im Zuge der Energiewende vielerorts nötigen Netzausbau in Deutschland. Demnach ist die frühe informelle Bürgerbeteiligung für manche Netzbetreiber ein wichtiges Instrument geworden; in dem Zusammenhang werde auch die Verzahnung mit formeller Beteiligung stärker in den Blick genommen. Die Autoren stellen Praxisbeispiele für neue Wege der informellen Beteiligung beim Netzausbau vor und erläutern, warum sich gerade Transparenz bei der Kommunikation mit den Bürger/innen und die Dokumentation der Beteiligung für sie als besonders erfolgreich erwiesen hat.

Der aktuelle Themenschwerpunkt bildet für das Netzwerk Bürgerbeteiligung den Auftakt zu weiteren Aktivitäten im Handlungsfeld. So ist für das Jahr 2018 ein Netzwerkimpuls zur Verbindung von informeller und formeller Bürgerbeteiligung geplant. Alle Netzwerker/innen und solche, die es werden wollen, sind jetzt schon zur Mitarbeit daran eingeladen. 

Mehr Informationen zum Netzwerk Bürgerbeteiligung im Netz unter www.netzwerk-buergerbeteiligung.de