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mitarbeiten (3/2020)

Klimaschutz, Bürgerbeteiligung und Demokratie

Wie lassen sich Energiewende und kommunaler Klimaschutz beteiligungsorientiert und im Dialog gestalten? Ein aktueller Themenschwerpunkt des Netzwerks Bürgerbeteiligung analysiert die demokratischen Anforderungen an eine komplexe Frage. Die Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis sind sich einig: Klimaschutz braucht demokratische Aushandlungsprozesse zwischen Politik, Verwaltung und der Bevölkerung.

Bürgerbeteiligung und die Einbeziehung von Interessengruppen sind entscheidend für Fortschritte auf dem Weg zu einem nachhaltigen Klimaschutz. Die aktive Beteiligung der Bürger/innen an Maßnahmen zum Klimaschutz setzt zweierlei voraus: eine Legitimation durch Verfahren und eine offene Auseinandersetzung mit den betroffenen Bevölkerungsgruppen. Dies sollte auch Mitwirkungsrechte der Betroffenen an der Entscheidungsfindung einschließen.

Die Frage, welchen Beitrag Partizipation zur Bewältigung der  Klimakrise leisten kann, ist durchaus umstritten. Rolf Schneidereit beschäftigt sich in seinem Gastbeitrag mit den Ursachen für die Polarisierungen und Auseinandersetzungen rings um die Klimafrage. Er schlägt die Einsetzung von ausgelosten, repräsentativ zusammengesetzten Bürgerräten als Beratungsgremien für die Politik vor, um alle Blickwinkel und Perspektiven im Handlungsfeld wahrzunehmen, bestehende Widersprüche und Konflikte besser zu verstehen und gute Lösungen zu erarbeiten.

Wie können junge Menschen für kommunalen Klimaschutz interessiert und vielleicht sogar begeistert werden? Das Projekt »Lernfeld Kommune für Klimaschutz« gibt Impulse, wie Schulen, Kommunen und externe Bildungspartner zu einer dauerhaften Kooperation gelangen, die den Schüler/innen eine Mitwirkung an der kommunalen Klimaschutzpolitik ermöglicht. Michael Danner berichtet über die Erfahrungen und Erkenntnisse bei der Umsetzung des Projekts an Schulen in Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachen und Nordrhein-Westfalen. Sein Fazit: Jugendliche wollen mehr sein als nur Adressaten von Appellen.

Die Stadt Heilbronn möchte den kommunalen Klima- und Umweltschutz im Alltag ihrer Einwohner/innen verankern. Deswegen hat sie im Jahr 2019 mit der Qualifizierung von 16 türkisch- und arabischstämmigen interkulturellen Umweltmentor/innen begonnen. Simon Oesterle und Lisa Schumann, Mitarbeiter/innen der Stabsstelle Partizipation und Integration der Stadt Heidelberg, erläutern in ihrem Beitrag die verschiedenen Aktionen und Formate, mit denen die interkulturellen Umweltmentor/innen mit Bürgerinnen und Bürgern über Nachhaltigkeit und Klimaschutz ins Gespräch kommen – und so im Kleinen Beiträge für den Klimaschutz und eine nachhaltige Lebensweise leisten.

Der vollständige Themenschwerpunkt mit allen Beiträgen im Netz unter www.netzwerk-buergerbeteiligung.de