mitarbeiten (3/2005)

Mit einem Klick beim Abgeordneten

Hamburger Wählerinnen und Wählern steht seit Dezember 2004 ein bundesweit bislang einmaliges Informationsangebot zur Verfügung. Unter der Website www.abgeordnetenwatch.de können sie nicht nur erfahren, wie jede(r) einzelne  Bürgerschaftsabgeordnete arbeitet, sondern auch online in einen öffentlichen Dialog mit ihren Abgeordneten treten.

Abgeordnetenwatch.de wurde in Eigeninitiative von einer Handvoll Aktiver des Hamburger Landesverbandes von Mehr Demokratie e.V. entwickelt. Der Landesverband war federführend aktiv bei der erfolgreichen Volksinitiative für das neue Hamburger Wahlrecht. Danach können die Bürger(innen) nicht mehr nur auf die Verteilung zwischen den Parteien, sondern auch auf die personelle Besetzung der Bürgerschaft Einfluss nehmen. Der daraus entstehende Informationsbedarf war der Anstoß für die Entwicklung der Website.

Auf der Seite werden alle Abgeordneten mit ihren Fachgebieten und Arbeitsschwerpunkten vorgestellt. Online können Fragen und Diskussionsbeiträge direkt an jede(n) von ihnen  gestellt werden, wobei Beleidigungen und die Privat­sphäre verletzende Fragen  von einem Moderationsteam herausgefiltert werden. Fragen und Antworten werden auf der Seite veröffentlicht. Eine Übersicht gibt Auskunft, welche(r) Abgeordnete wie viele Fragen erhalten und (nicht) beantwortet hat.

Mit einem Newsletter informiert abgeordnetenwatch.de über wichtige Abstimmungen. Das ermöglicht, schon vor der Abstimmung Kontakt mit Abgeordneten aufzunehmen. Darüber hinaus informiert der News­letter über das Abstimmverhalten einzelner Abgeordneter.

Abgeordnetenwatch.de ist auf eine breite Resonanz in den Medien gestoßen und wird inzwischen auch von der Politik als wichtiges Kommunikationsmedium anerkannt.  Die Zahl der Besucher(innen) ist auf 450–500 pro Tag gestiegen. Die Seite wurde für den Grimme Online Award nominiert. Unter den zahlreichen Unterstützern war auch die Stiftung MITARBEIT mit einem Starthilfezuschuss.

Die Initiator(innen) planen, das Projekt auf die Bundesrepublik und auf Kandidat(innen) für die Bundestagswahl auszuweiten. Dafür werden noch Spender(innen) und Moderator(inn)en gesucht. Vorbild könnte das amerikanische, von NGOs, Stiftungen und Spendern finanzierte »Vote Smart Web« (www.vote-smart.org) sein, das die politischen Standpunkte und das Abstimmungsverhalten von mehr als 13.000 Mandatsträger(innen) auf allen Ebenen dokumentiert.