mitarbeiten (1/2009)

Bürgerrechte in der digitalen Gesellschaft

Kampagnen gegen die kommerzielle Nutzung von Biobanken oder gegen Vorratsdatenspeicherung: seit sechs Jahren arbeitet die gemeinnützige Stiftung bridge unter dem Dach der Bewegungsstiftung an der Schnittstelle zwischen Internet, Demokratie und Datenschutz. Seit 2003 fördert die Stiftung bridge soziale Bewegungen, Initiativen und Projekte, die sich für Bürgerrechte in der digitalen Gesellschaft einsetzen. Bisher wurden knapp 175.000 Euro an Förderungen und Spenden ausgeschüttet.

Im Mai 2009 feiert das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland seinen sechzigsten Geburtstag. Als die Verfassungsväter und -mütter das Grundgesetz formulierten, gab es zwar Radio und Fernsehen, jedoch noch kein weltumspannendes Internet. Der rasante technische Fortschritt und der wachsende Einsatz von Computern und Internet hat der Politik in den vergangenen Jahren ein neues Handlungsfeld beschert. Nach Ansicht der Stiftung bridge werden jedoch beim fortschreitenden Regelungsprozess Bürgerrechte weit weniger berücksichtigt als beispielsweise die wirtschaftlichen Interessen multinationaler Konzerne. Gleichwohl sind die im Grundgesetz festgeschriebenen Grundrechte der Maßstab, an dem sich nationale Gesetzgeber und Behörden auch bei der Gestaltung neuer Regeln und Gesetze im Netz orientieren müssen.

Die meisten Bürgerinnen und Bürger verbinden mit den Grundrechten im Netz wohl am ehesten den Datenschutz, der auf die informationelle Selbstbestimmung jedes/r Bürger/in zurückgeht. Doch mittlerweile werden immer mehr Lebensbereiche digitalisiert, und Anwender/innen hinterlassen nicht nur im Internet zunehmend Datenspuren aller Art, die vielfältig ausgewertet werden können.

Vor diesem Hintergrund engagiert sich die Stiftung bridge für die bürgerrechtlichen Anforderungen, denen Politik im digitalen Zeitalter zu genügen hat: Kommunikations- und Informationsfreiheit, Schutz der Privatsphäre, Datenschutz und ein fairer Zugang zu Wissen. Als Leitmotiv ihrer Arbeit zitieren die Macher/innen der Stiftung auf ihrer Website einen Satz des amerikanischen Politikers und Mitautoren der amerikanischen Verfassung, Benjamin Franklin (1706–1790): »Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren«.

Nähere Informationen bei stiftung bridge – Bürgerrechte in der digitalen Gesellschaft, c/o Bewegungsstiftung, Artilleriestr. 6, 27283 Verden, Tel.: (0 42 31) 95 75 40, Fax: (0 42 31) 95 75 41, E-Mail: info( at )stiftung-bridge.de, www.stiftung-bridge.de