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mitarbeiten (1/2017)

Bürgerbeteiligung in Japan

Bürgerbeteiligung spielt in Japan eine immer wichtigere Rolle. Auf kommunaler Ebene ist Bürgerbeteiligung in den letzten Jahren zu einem selbstverständlichen Bestand teil der öffentlichen Planung geworden. In einem Gastbeitrag für den eNewsletter Wegweiser Bürgergesellschaft der Stiftung Mitarbeit gibt Prof. Akinori Shinoto, Wissenschaftler an der Beppu University, einen Einblick in die Praxis der Bürgerbeteiligung in Japan.

Im Dezember 2016 jährte sich zum ersten Mal die Gründung des japanischen Netzwerks zu den sog. Mini-Publics, eine Methode, die in Anlehnung an die in Deutschland bekannten Planungszellen in Japan in den letzten zehn Jahren schon mehr als 400 Mal durchgeführt wurde. Die Mini-Publics (dt.: »Kurzplanungszellen«) sind mittlerweile als kommunale Verfahren der Bürgerbeteiligung in Japan fest etabliert.

Im Zuge des damit einhergehenden Bedeutungszuwachses von Bürgerbeteiligung sind in Japan nach Angaben von Professor Shinoto – der neben seiner Tätigkeit als Hochschullehrer auch einer von drei Sprechern des Netzwerks ist – »in einer Vielzahl von Gemeinden Satzungen zur Bürgerbeteiligung eingeführt worden«, zudem fänden auch Formen direkter Demokratie verstärkt Berücksichtigung im kommunalen Alltag. Diese hätten aber anders als in Deutschland »keine rechtliche Verbindlichkeit«.

Ein ausdrückliches Vorbild für die Arbeit des japanischen Netzwerks sind dabei die Aktivitäten des durch die Stiftung Mitarbeit initiierten Netzwerks Bürgerbeteiligung, das sich hierzulande für die Institutionalisierung, Qualitätssicherung, Ausweitung und Stärkung partizipativer Verfahren der Bürgerbeteiligung einsetzt.

Der vollständige Gastbeitrag im Netz unter https://www.buergergesellschaft.de/fileadmin/pdf/gastbeitrag_shinoto_161214.pdf.