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mitarbeiten (1/2017)

Bürgerbeteiligung im Netz

Welche Möglichkeiten eröffnet internetbasierte Partizipation? Wie kann das Internet als Medium politische Beteiligung vereinfa chen, zugänglicher und flexibler machen? Wo stößt Online­beteiligung an Grenzen, wo bringt sie neue Herausforderungen mit sich? Ein aktueller Themenschwerpunkt im eNewsletter des Netzwerks Bürgerbeteiligung bietet einen praxisnahen Einstieg ins Thema.

Onlinebasierte Beteiligung hat gerade im kommunalen Bereich einen besonderen Stellenwert. Viele dieser rechtlich unverbindlichen Angebote werden von Politik und Verwaltung initiiert und zielen auf die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger ab.Ob Smart Cities und ihre Bedeutung für eine beteiligungsorientierte Stadtplanung, ob Open Government oder zeitgemäße Jugendbeteiligung über das Netz: im Rahmen des Themenschwerpunkts befassen sich verschiedene Autorinnen und Autoren mit den Chancen, Risiken und Nebenwirkungen elektronischer Bürgerbeteiligung.

Trotz aller Unterschiede bei den vorgestellten Themen und Angeboten lassen sich doch einige übergreifende Erkenntnisse identifizieren. Demnach stellt sich der demokratische Mehrwert online basierter Beteiligungsformate nicht von selbst ein, sondern ist unter anderem abhängig von den Zielen und den Zielgruppen des gewählten Verfahrens. Zugleich müssen elektronische Beteiligungsverfahren in aller Regel durch Offline-Verfahren flankiert werden. In diesem Sinne ist die Gestal tung von Beteiligungsprozessen und -verfahren entscheidend, nicht das Medium.

Online-Portale, mit denen Einwohnerinnen und Einwohner vielerorts zur Mitarbeit aufgerufen werden, können kommunale Partizipationsprozesse zwar ergänzen und unterstützen; ein fehlendes kommunales strategisches Partizipationsmanagement oder eine fehlende kommunale Beteiligungskultur lassen sich dadurch jedoch nicht ersetzen.

Der vollständige Themenschwerpunkt mit den Beiträgen aller Autor/innen im Netz unter www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/informieren-mitmachen/enewsletter/enewsletter-2016/enewsletter-nr-42016